ANTISEMITISMUS UND ANTI-MUSLIMISCHER RASSISMUS 12. Januar 202613. Januar 2026 Handeln statt wegsehen In Neukölln kommt es immer wieder zu antisemitischen und antimuslimischen Übergriffen. Neuköllner*innen berichten von Beleidigungen, verbalen Attacken und offenen Bedrohungen – sei es auf der Straße, in […]
EUROPÄISCHE SOLIDARITÄT: EIN PRINZIP OHNE PRAXIS 8. Januar 202613. Januar 2026 Die EU-Asylpolitik steckt in einer Krise: nicht wegen steigenden Fluchtzahlen, sondern aufgrund einer fortschreitenden Entfremdungeuropäischer Regierungen von den europäischen Werten. Während anunseren Außengrenzen systematisch Menschen entrechtet werden, ringen die Mitgliedstaaten […]
BVV Neukölln: Vorkaufsrecht+Stadtbild+Parkzone Rudow 13. November 202513. Januar 2026 Jansastraße 12 – Neue Wege für das Vorkaufsrecht? (Drucksache 2097/XXI) In der Jansastraße 12 hat Stadtrat Jochen Biedermann die Voraussetzungen für die Ausübung des Vorkaufsrechts geschaffen. Dieser Fall könnte richtungsweisend sein, […]
BVV Neukölln: Bajszel+Schlichtungsstelle Jobcenter+Vermüllung 16. Oktober 202513. Januar 2026 Entschließung: Solidarität mit der Programmschänke Bajszel (Drucksache 2046/XXI) Die BVV Neukölln erklärt in einer gemeinsamen Entschließung mit den Stimmen von Grünen, SPD und CDU erneut ihre Solidarität mit der Neuköllner Programmschänke […]
BVV Neukölln: Haushalt+Kiezblock-Stopp+Geflüchtetenunterkunft 26. Juni 202513. Januar 2026 Haushalt 2026/2027 – Wie steht es um die Zukunft Neuköllns? Bei der Erarbeitung des Haushaltsplans für die kommenden beiden Jahre steht das Bezirksamt vor enormen Herausforderungen. 20 Millionen Euro fehlen […]
BVV Neukölln: Femizide+Geflüchtetenunterkunft 2. Juni 202513. Januar 2026 Entschließung: Femizide stoppen – Gewalt gegen Frauen entschlossen bekämpfen (Drucksache 1827/XXI) Nach dem jüngsten Femizid in Britz reagiert die Grüne Fraktion Neukölln mit einer Entschließung zum verstärkten Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt. […]
BVV Neukölln: Rechtsextremismus-Bericht + CDU Missbilligungsantrag 15. Mai 202513. Januar 2026 Die Grüne Fraktion Neukölln bekräftigt ihre volle Unterstützung für die klare Positionierung des Bezirksamts gegen Rechtsextremismus. Der im März 2025 vorgelegte Bericht dokumentiert für 2023 insgesamt über 200 polizeilich erfasste, […]
BVV Neukölln: Stellungnahme Rechtsextremismus-Bericht + CDU Missbilligungsantrag 5. Mai 202513. Januar 2026 Die Grüne Fraktion Neukölln nimmt Stellung zum Rechtsextremismus-Bericht des Bezirksamts vom März 2025 und dem Mißbilligungsantrag der CDU. Samira Tanana und Beate Bruker (Vorsitzende der Grünen Fraktion Neukölln): „Es ist ein […]
