STEIGENDE WOHNUNGS- UNDOBDACHLOSIGKEIT 12. Januar 202613. Januar 2026 CDU und SPD bleiben Antworten schuldig Der Berliner Senat verspricht, Wohnungs- und Obdachlosigkeit bis 2030 zu überwinden. Doch die Realität in unserer Stadt bewegt sich in die entgegengesetzte Richtung: Die […]
MOBILITÄT UNABHÄNGIGVOM GELDBEUTEL 12. Januar 202613. Januar 2026 Ein Auto ist teuer – für Besitzer und für alle anderen. Viele, die sich kein Auto leisten können, zahlen dennoch mit: durch Lärm, Abgase und schlechte Alternativen. In Berlin besitzen […]
EIN HAUSHALT OHNE HERZUND VERSTAND 12. Januar 202613. Januar 2026 Am 18. Dezember war es soweit. Nach monatelangen Haushaltsberatungen hat das Abgeordnetenhaus mit der Mehrheit von CDU & SPD einen Landeshaushalt für 2026/2027 beschlossen. Einen Haushalt, der Berlins Klimaziele bedroht, […]
BAFÖG UND ARMUT 8. Januar 202613. Januar 2026 Können sich Neuköllner*innen studieren leisten? Berlin verzeichnet seit Jahren sinkende BAföG-Zahlen, so wenige Studierende wie heute haben die Studienförderung seit Jahrzehnten nicht mehr bezogen. Aktuell beziehen nur etwa 11 % […]
GUTE WOHNUNGEN FÜR ALLE 8. Januar 202613. Januar 2026 Mieten deckeln und „Lizenz zum Vermieten“ einführen So kann es nicht weitergehen: Die Weiße Siedlung Seit Jahren ist bekannt, dass die Adler Group ihre Wohnungen in derWeißen Siedlung verkommen lässt. […]
EUROPÄISCHE SOLIDARITÄT: EIN PRINZIP OHNE PRAXIS 8. Januar 202613. Januar 2026 Die EU-Asylpolitik steckt in einer Krise: nicht wegen steigenden Fluchtzahlen, sondern aufgrund einer fortschreitenden Entfremdungeuropäischer Regierungen von den europäischen Werten. Während anunseren Außengrenzen systematisch Menschen entrechtet werden, ringen die Mitgliedstaaten […]
ZUSAMMEN GEGEN EINSAMKEIT 8. Januar 202613. Januar 2026 Warum Einsamkeit eine soziale und demokratische Herausforderung ist Berlin hat schon immer vielen Menschen die Freiheit geboten zu leben, wie sie leben möchten und das Gefühl, akzeptiert zu sein. Die […]
Es geht um bezahlbare Wohnungen 8. Januar 202613. Januar 2026 Bezirksstadtrat Jochen Biedermann über den Vorkauf in der Jansastraße Für ein Haus in der Jansastraße im Neuköllner Reuterkiez hat das Bezirksamt das Vorkaufsrecht ausgeübt. Damit kommt anstelle des ursprünglichen Erwerbers […]
BVV Neukölln: Saalestraße+Jugendräume+Anita-Berber-Park 11. Dezember 202513. Januar 2026 Obdachlosenunterkunft Saalestraße: Die Bewohner*innen brauchen Sicherheit und Perspektive (Drucksache 2141/XXI) Es ist richtig, dass die mutmaßlichen Missstände rund um den Betreiber der Obdachlosenunterkunft Saalestraße 17–18 jetzt vom Bezirksamt geprüft werden. […]
BVV Neukölln: Bajszel+Schlichtungsstelle Jobcenter+Vermüllung 16. Oktober 202513. Januar 2026 Entschließung: Solidarität mit der Programmschänke Bajszel (Drucksache 2046/XXI) Die BVV Neukölln erklärt in einer gemeinsamen Entschließung mit den Stimmen von Grünen, SPD und CDU erneut ihre Solidarität mit der Neuköllner Programmschänke […]
