Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

Heiraten im queeren Club – Internationaler Tag gegen Queerfeindlichkeit Fast 800 queerfeindliche Angriffe wurden im letzten Jahr in Berlin zur Anzeige gebracht, Tendenz steigend. Viele davon fanden und finden auch […]

Das Haushaltschaos hält an – und schadet Neukölln (Drucksache 1234/XXI) Der Haushalt des Senats funktioniert nicht – und Neukölln badet es aus. Noch immer wartet der Bezirk auf die Freigabe von […]

Gemeinsam gegen Sexismus im Bezirk (Drucksache 1222/XXI) Der Kampf gegen Sexismus kann nicht nur die Aufgabe von Gleichstellungsbeauftragten sein, er kann nur gemeinsam gewonnen werden. Die Grüne Fraktion Neukölln bringt einen […]

Antimuslimischen Rassismus bekämpfen – Einrichtung eines Runden Tisches (Drucksache 0662/XXI) Welche Rolle spielt antimuslimischer Rassismus in Neukölln, wie tritt er zutage und was kann dagegen getan werden? Die Grüne Fraktion Neukölln […]

Entschließung: Neukölln für alle Neuköllner*innen! (Drucksache 1136/XXI) Neukölln ist das Zuhause aller Neuköllner*innen, heute und in Zukunft. Die Fraktionen der Grünen, SPD, CDU und Linken stellen sich in einer gemeinsamen Entschließung […]

Kein funktionierendes Neukölln mit diesem Haushalt (Drucksache 1106/XXI) Neukölln muss, sollte der aktuelle Haushaltsentwurf heute am 14.12.2023 im Abgeordnetenhaus beschlossen werden, mehr als 10 Mio. Euro im Jahr 2024 einsparen. Die […]

Weniger Verkehr – mehr Kiez! (Drucksache 0897/XXI und 0898/XXI) Gute Neuigkeiten für Neukölln: Die Einwohner*innenanträge für eine stadtplanerische Umgestaltung von Kranoldkiez und Körnerkiez hin zu Kiezblocks wurden beide von der Bezirksverordnetenversammlung […]

Solidarität mit Israel – Kein Platz für Antisemitismus in Neukölln (Drucksache 1028/XXI) In einer gemeinsamen Entschließung verurteilen die Neuköllner Fraktionen der Grünen, SPD und CDU den Angriff der Hamas auf das […]

Gemeinsame Presseerklärung der Neuköllner BVV-Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur Verabschiedung des Neuköllner Haushalts (Drucksache 0909/XXI) Der vorliegende Haushaltsentwurf des Senats lässt Neukölln für die Jahre 2024 und […]