Neuköllner Grüne im Berliner Abgeordnetenhaus

André Schulze

Über André

André (1987 in Berlin-Neukölln geboren) ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Haushalt und Finanzen der Grünen Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Warum bist du für die Wahl des Abgeordnetenhaus angetreten?

Ich will im Abgeordnetenhaus dafür kämpfen, den Anteil gemeinwohlorientierten Wohnraums in Berlin zu erhöhen – für faire Mieten statt Verdrängung und Profite. Außerdem will ich die öffentliche Daseinsvorsorge durch Investitionen in Krankenhäuser, Schulen, Klimaschutz und Bus+Bahn stärken.

Dein Herzensthema?

Seit meiner Jugend engagiere ich mich für Demokratie, Diversität und gegen Rechte Strukturen in Neukölln. Daher will ich mich im Abgeordnetenhaus für die Aufklärung des Rechten Terrors einsetzen!

Ein Jahr nach der Wahl 2021: Was ist passiert, was wurde erreicht?

Im ersten Halbjahr standen bei mir, als finanzpolitischem Sprecher der Fraktion, erst einmal die Haushaltsaufstellung im Mittelpunkt meiner Arbeit. Diese war nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und einer weiter bestehenden Pandemielage sehr herausfordernd und von vielen Unsicherheiten geprägt. In intensiven Verhandlungen konnten wir gemeinsam mit unserem grünen Finanzsenator sowohl die Abfederung der unmittelbaren Krisen, als auch gleichzeitig die Entwicklung Berlins als sozial gerechte, nachhaltige und vielfältige Stadt mit einer grünen Handschrift im Haushalt verankern.

Ein weiterer wichtiger Erfolg war die Einsetzung des Untersuchungsausschusses Rechter Terror in Neukölln. Mit einem umfangreichen Einsetzungsbeschluss konnten wir eine gute Grundlage legen um den Neukölln-Komplex in den nächsten Jahren umfassend zu untersuchen.

Welche grünen Projekte sind dir für den weiteren Verlauf der Legislaturperiode wichtig?

Die Aufklärung von Fehlern in der Ermittlungsarbeit und rechter Strukturen im Untersuchungsausschuss ist für mich ein zentrales Anliegen in den kommenden Jahren. Mit der Perspektive und Expertise von Betroffenen und Zivilgesellschaft legen wir gerade eine wichtige Grundlage für die weitere Arbeit.
Gleichzeitig freue ich mich darauf in den kommenden Haushalten für eine Verankerung von Klimaschutz, Mobilitätswende und soziale Gerechtigkeit zu streiten. Dies wird bereits mit einem Nachtragshaushalt beginnen, der unsere grünen Antworten zur Bewältigung der Energiekrise enthalten muss.
Aus meiner Zeit in der BVV ist mir außerdem die Rekommunalisierung der Schulreinigung ein wichtiges Anliegen, dass wir endlich in die Umsetzung bringen müssen.

Dein Highlight nach einem Jahr im Abgeordnetenhaus?

Bei der konstituierenden Sitzung meine liebe Kollegin Bahar Haghanipour als neue, grüne Vizepräsidentin wählen zu dürfen!

Dein Lieblingsort in deinem Wahlkreis?

Die Sonnenallee – Ich mag den Trubel und die Geschäftigkeit der Menschen, die sich hier auf der Straße oder in der Shisha-Bar treffen, einkaufen gehen oder zum Späti umme Ecke und dabei, wenn man ins Gespräch kommt, auch viel über den Kiez und ihre Erfahrungen erzählen.